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Alles über Plan B

Andrea Nahles sagt, sollte die Basis den Koalitionsvertrag ablehnen: “wir haben keinen Plan B”.

Und das ist gut so, wie ein anderer sehr prominenter Sozialdemokrat dereinst sagte.

Denn was war Plan B? Der Plan des österreich-ungarischen Generalstabes, im Falle eines Krieges alle Kräfte auf den Balkan (aha B wie Balkan) gegen Serbien zu werfen, dieses schnell zu besiegen und damit zu einem Siegfrieden zu kommen. Im Gegensatz dazu stand der Plan “R” – wie Russland – alle Kräfte auf Russland als Verbündeten Serbiens zu bündeln.

Der geneigte Leser hat es längst verstanden – ich bewege mich gedanklich im Sommer 1914. Plan B ging bekanntlich gründlich schief – das Deutsche Reich musste Kräfte in den Osten verlegen, um die russische Gegenoffensive abzuwehren (Stichwort Tannenberg), was wiederum das Scheitern des Schlieffen / Moltke -Plans bedingte. Es folgten vier Jahre Massensterben auf Europas Schlachtfeldern.

Um Missverständnissen vorzubeugen: ich stelle hier keine kontrafaktischen Gedankenspiele an – also nix der Art, hätte Plan B funktioniert, dann ….

Worum geht es mir dann?

a) ein bisschen Sensibilität für Sprache zu wecken und die Bilder, die wir tagtäglich verwenden und die trotzdem sowas von schief sind – man denke nur an den Quantensprung.

b) und das ist komplizierter- die SPD braucht keinen Plan B – weder im übertragenen noch im ursprünglichen Sinn.

Nehmen wir zunächst den übertragenen Sinn – Plan B als eine Alternative, sollte der ursprüngliche Plan scheitern. Unsere Führung hat gegen die Bank gespielt – sollte sie mit ihrem Koalitionsvertrag scheitern, hat sie verloren. Sie braucht dann keinen Plan B mehr, weil sie nicht mehr in der Lage sein wird, irgendwelche Pläne umzusetzen – das müssen dann andere tun (mir sei ein Spiel erlaubt: Ludendorff überließ es nach seinem Versagen 1918 anderen, das Geschehen zu bestimmen – neben Max von Baden auch Friedrich Ebert von der SPD).

Und jetzt im ursprünglichen Sinn: Plan B, dass war Clausewitz: “Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.” Die Mächtigen hielten sich die Option offen, einen Konflikt, den sie nicht friedlich lösen konnten, gewaltsam zu lösen. Es war der Sündenfall meiner Partei, dass sie 1914 den Kriegskrediten zustimmte, was 1917 zur Spaltung der politischen Linken in Deutschland führte, die bis heute anhält.  Otto Wels hat das 1933 wieder gut gemacht – und wir haben gelernt: Demokratie ist nicht Macht, erst recht nicht Gewalt; Demokratie ist das Ringen Aller um das Beste für Alle.

Meine Partei führt dieses Ringen momentan offen vor – und das ist gelebte Demokratie – auch wenn wir dafür eine Menge Prügel einstecken.

Mein Dank an Leo Pelzer, Fabian Köster-Schmücker, Ute Meiers und Bernhard Hadel: Ihr habt mich ÜBERZEUGT nicht ÜBERREDET, diesem Sauhaufen die Treue zu halten, auch wenn ich mit meiner Meinung untergehe.

In Abwandlung eines Churchill-Zitats; “Die SPD ist die schlechteste aller Parteien, wenn man alle anderen weg lässt.”

 

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Euskirchen ist nicht London…

oder doch?

Vor zwei. drei Wochen war eine beeindruckende Seite Drei Reportage in der Süddeutschen. In London verfällt die Infrastruktur – exemplarisch der Zustand des Parlamentsgebäudes, weil nationales Symbol. Aber auch die Tube, die Kanalisation, die öffentlich geförderten Wohnungen (erinnert sei an die schreckliche Brandkatastrophe) und und und.

Zeitgleich werden Milliarden in den Luxus-Wohnungsbau gepumpt, von Investoren aus den Golfstaaten und aus Russland. Geld soll eben nur noch mehr Geld verdienen.

Hat das was mit Euskirchen zu tun? Die Weltmetropole an der Themse und das Kreisstädtchen am Veybach? In Euskirchen verfällt die Infrastruktur. Das Rathaus ist baufällig, das City-Forum wird auch mit der vier Millionen Spritze nicht funktionieren. Unsere Schulen sind bessere Ruinen, die Straßen – Schlagloch an Schlagloch.

Preiswerter Wohnraum fehlt, Hr. Becker vom CV beklagte, dass die Wohnungslosen-Hilfe bedürftigen Menschen nicht helfen kann, weil es einfach keine Wohnungen gibt.

Andererseits entwickeln wir schöne Wohngebiete – wer 300 Riesen hat, der darf gerne in Weiße Erde bauen – und der Investor reibt sich die Hände.

Nein, Euskirchen ist nicht London. Wir von der SPD haben mit klugen Anträgen zum Haushalt versucht, dass soziale Ungleichgewicht ein wenig auszugleichen – und wie immer haben wir uns das Näschen blutig gestoßen.

In den öffentlich geförderten Wohnungsbau investiert bei der aktuellen Marktlage kein halbwegs rationaler Mensch. Wenn ich im Beton-Gold locker noch vier, fünf Prozent Rendite rausholen kann werde ich mich nicht mit 1,5 Prozent und das noch unter der Knute einer (scheinbaren) Überregulierung begnügen.

Wir von der SPD haben den Antrag gestellt, bei künftigen Erschließungsverträgen 20 Prozent der Fläche für geförderten Wohnungsbau vorzuschreiben – mit Mischkalkulation macht der Investor dann eben nur noch 3,5 Prozent.

Die Reaktion der “christlichen” Partei macht mich wütend. Kapitalisten sollen sich die Taschen vollmachen, alles andere wäre Planwirtschaft vulgo Sozialismus. Das war 80er Jahre Rhetorik pur. Die FDP hat wenigstens anerkannt, dass es einen Bedarf gibt – aber achselzuckend hingenommen, dass sich das eh nicht ändern lässt.

Und Ihr wundert Euch über die AfD Erfolge?

Auch für diesen Beitrag gilt: das ist meine ganz persönliche Meinung.

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SWR1 Herzensache

Nabend.

Die 1. Luftwaffenausbildungsregiment 5 hatte eine Patenschaft über ein Kinderheim, heute würde man offen sagen eine Kinder-Palliativ Station. An jedem Zahltag stand der Spieß neben dem Büro des Zahlmops und ,nun ja, ermutigte die Rekruten, die Groschen hinter der Mark in die Spendenbox zu werfen.

Was für jeden Einzelnen von uns nur Pfennigbeträge waren, summierte sich übers Jahr, so das ein ansehnliches Geschenk  mit gebracht werden konnte. Kurz vor Weihnachten hatte ich das Glück, mit zur Weihnachtsfeier des Heims zu dürfen. Ich weiß nicht mehr, wie das Heim heißt und wo in Mittelfranken es liegt, aber diesen Nachmittag werde ich nie vergessen. Wir Jungs in unseren blauen Uniformen waren die Sensation des Jahres für die Kinder. An mich heftete sich den ganzen Nachmittag ein Zwölfjähriger, der schon deutlich von seiner multiplen Muskelerkrankung gezeichnet im Rollstuhl saß. Er erzählte mir offen und in einer Abgeklärtheit, die mich noch heute gruseln lässt, dass sein Bruder mit der gleichen Erbkrankheit mit vierzehn Jahren gestorben ist. Wie sehr ich mir heute wünsche, ich könnte mich an Deinen Namen erinnern! Du warst glücklich an diesem Nachmittag, als ich Dir von meinem Soldatenalltag, unseren Kriegsspielen, unseren Telekommunikationsbemühungen, die schon 1981 hoffnungslos überaltert waren, erzählte.

Heute läuft in meinem Lieblingssender SWR 1 der Herzenssache-Wunschsonntag. Der Zyniker in mir sagt “1,3 Millionen Spendenaufkommen im Jahr, das Monatsgehalt eines mittelprächtigen Fußball-Nationalspielers, und dafür der ganze Aufwand?” Der Sozialpolitiker in mir fordert: “die vorgestellten Projekte sind gut und richtig, aber es wäre eine gesamt-gesellschaftliche Aufgabe, sie zu finanzieren.”

Und was macht das kleine Menschlein vor dem Radio? Ja Frau Berkau und Schwester Ann-Kathrin, das kleine Menschlein weint. Nicht unterdrückt oder symbolisch sondern mit richtig fettig salzigen Tränen..

Nein, dass ist jetzt wahrlich nicht die Stelle, in selbstmitleidiges Gejammere zu verfallen, wenn man den ganzen Tag Geschichten von krebskranken Kindern hört. Das ist der Moment, sich an den großen amerikanischen Philosophen zu erinnern, der nicht nur meinen Vornamen trug und mit der gleichen psycho-pathologischen Geschichte gestraft war , sondern es ganz simple sagte:”Wenn Du die Welt verändern willst, fange mit dem Mann im Spiegel an!”

Und jetzt SWR1 spiel meinen Song, denn wir brauchen alle ein Wunder!

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Alle Kraft für Martin Schulz!

Was es nicht schon so alles gab in knapp 68 Jahren Bundesrepublik:

Wir hatten Marinerichter, die noch in den letzten Tagen des 2. Weltkrieges Todesurteile wegen Bagatellen verhängten und später Ministerpräsidenten wurden.

Wir hatten Landräte, die Generalsekretäre wurden, im Suff Menschen tot fuhren, als Stiftungsvorsitzende geparkt wurden, um dann Bahnvorstand zu werden.

Wir hatten Nazi-Geheimdienstler, die den Vorläufer des BND aufbauten.

Wir hatten Barone, die ihre Doktorarbeit geklaut und MdBs, die ihre Vita gefälscht hatten.

Das, ohne große Recherche, was mir gerade so einfiel. Und ein Mann, der vor über 30 Jahren an einer ebenso heimtückischen wie chronischen Krankheit erkrankte, diese Krankheit mit äußerster Stärke überwunden hat , zu einem der führenden europäischen Denkern aufstieg – dem wird jetzt in den (a)sozialen Medien vorgeworfen, das er einen gebrochenen Lebenslauf hat? Leute habt ihr sie noch alle?

Richard Karl Freiherr von Weizsäcker war ein großer Bundespräsident. Er war es nicht, weil er als aktiver Politiker besonders geglänzt hätte, er war er es, weil er als Präsident zu seiner Vita stand. In der großen Rede vom 8. Mai 1985 bekannte er sich dazu, als junger Leutnant zu den Belagerern Leningrads gehört zu haben und zeigte echte Scham und Reue – das hat mich damals tief beeindruckt und tut es heute noch.

Martin Schulz war als junger Mensch am Alkoholismus erkrankt. Glaubt mir, das sucht sich niemand aus. Martin hat die Krankheit überwunden – und danach hat er sich etwas aufgebaut, was Hochachtung verdient. Muss ich Abitur haben, um so klar wie Martin ausdrücken zu können, dass Europa nicht das Problem sondern die Lösung ist? Muss ich Politik studiert haben, um zu wissen, dass 70 Jahre Frieden ein Geschenk des Himmels ist? Und muss ich einen Doktortitel haben, um glaubwürdig rüber bringen zu können, dass der soziale Friede die Grundlage des normativen Projekts des Westens ist?

Martin Schulz ist der beste Mann der Sozialdemokratie seit Willy Brandt – und das nicht trotz seiner Vita, sondern gerade wegen ihr!

Ich werde in diesem Wahlkampf mein letztes Hemd geben – für Martin Schulz und für Ute Meiers!

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Das City-Forum darf nicht zum Wohnzimmer der AfD werden!

In der Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft von 1933 – 1945 brachten die Nazis rund sechs Millionen Juden um. In den Kriegsgefangenenlagern krepierten drei bis vier Millionen Angehörige der Roten Armee. In den besetzten Gebieten kam es zu wahllosen Massakern, bei denen ganze Dörfer und ihre Bewohner vernichtet wurden. Sinti und Roma, Homosexuelle, die Opfer der Euthanasie (vor allem geistig Behinderte), Bibelforscher und Zeugen Jehovas und und und – es gab viele Menschen, die die Nazis als “minderwertig” abstempelten und die sie nicht in ihrem “gesunden Volkskörper” haben wollten und die als Folge ermordet wurden. Das City-Forum darf nicht zum Wohnzimmer der AfD werden! weiterlesen

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RPA

Die schwerste Niederlage meiner politischen Karriere… Bevor ich überhaupt zu Wort kam, hat mir die Offensive des Ausschussvorsitzenden und der CDU jeden Wind aus den Segeln genommen – und alles nicht öffentlich.. Aber denkt dran: ich bin Steinbock

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Black Friday

Nachdem jetzt schon der “Black Friday” zu uns rüber schwappt hoffe ich mal, dass nicht auch noch das Wahlverhalten aus Usa importiert wird…

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Politik ist doch echt Sche… Warum kann man nicht in der Sache unterschiedlicher Meinung sein und hart streiten, ohne dass das gleich auf die Beziehungsebene gehoben wird?

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Lizenzierte Abgabestelle für Cannabis-Produkte in Euskirchen?

Im Grunde kann ich nahtlos an meinen gestrigen Blog anschließen: wieder geht es um die Frage, was in der Kommunalpolitik möglich ist und wieder stecke ich in einem Dilemma.

In unserer Sozialausschusssitzung morgen haben wir einen Antrag der Linken, die eine Prüfung will, ob wir eine Ausnahmegenehmigung beantragen können, um eine lizenzierte Abgabestelle für Cannabis-Produkte einzurichten.

Ein solcher Antrag einer Ausnahmegenehmigung hat keinerlei Aussicht auf Erfolg. Das fängt schon damit an, dass wir als Stadt gar kein Gesundheitsamt haben, dass diesen Antrag betreuen könnte. Dann ist darauf zu verweisen, dass der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (trotz Gesundheitsamt) mit einen entsprechenden Antrag gescheitert ist. https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/qualitaetsentwicklung-planung-und-koordination-des-oeffentlichen-gesundheitsdienstes/aktuelles/artikel.158549.php

Ich halte es für witzlos, wenn wir als kleines Euskirchen jetzt nochmal den Weg nachgehen wollen, den das große Berlin schon hinter sich hat.

Jetzt zu meinem Dilemma: die Diskussion über die Legalisierung von Cannabis ist eine sehr wichtige Diskussion. Nur: sie ist nicht im Euskirchener Sozialausschuss zu führen, das kann ich als Ausschussvorsitzender nicht zulassen. Die Debatte gehört zunächst in den Bundestag. Helga Kühn-Mengel hatte bei der Juso Podiumsdiskussion verdeutlicht, dass im Bundestag Bewegung in die Debatte gekommen ist, sie aber zur Zeit  keine Mehrheit für eine Lockerung sähe.

Aber das sind die Voraussetzungen dafür, damit wir als Stadt überhaupt etwas tun könnten: zunächst müsste sich der Bundestag für die Möglichkeit einer lizenzierten Abgabe von Cannabis entscheiden. Es müssten entsprechende Regularien erlassen werden; Fragen des Jugend- und Verbraucherschutzes wären zu klären; evtl. auch Besteuerungsfragen.  Dazu kommen flankierende Maßnahmen zur Suchtprävention pp. 

Dass alles ist nicht geklärt, deswegen weise ich daraufhin, dass die folgenden Aussagen im dicken Konjunktiv stehen. 

Ich persönlich würde ein Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis begrüßen. Also erstmal in drei, vier Städten unterschiedlicher Größe damit anfangen und genau beobachten, ob das ein probates Mittel ist, den illegalen Handel auszutrocknen, Denn wenn ich für eine Liberalisierung eintrete dann bestimmt nicht, um es Drogenkonsumenten einfacher zu machen, an ihren Stoff zu kommen, sondern in der Hoffnung, damit wenigstens die Kollateralschäden in den Griff zu bekommen. Ich bin weit davon entfernt, Cannabis-Konsum zu verharmlosen. Besonders der extreme Anstieg des THC-Gehaltes gibt mir doch sehr zu denken. Und ein Punkt bereitet mir echtes Kopfzerbrechen: wenn ich, wie in dem Linken-Antrag vorgesehen, die Abgabe auf mindestens 21jährige Residenten beschränke, wie verhindere ich, dass die dann das Zeug an Minderjährige weiterverticken? Die Klostergarten-Gangs waren ja gerade Minderjährige….

Ich weiß, dass meine Position in meiner Fraktion nicht konsensfähig, wahrscheinlich noch nicht einmal mehrheitsfähig ist. Und ich nehme die Gegenargumente auch sehr ernst. Mir geht es ehrlich darum Sucht und die selbstzerstörenden Kräfte der Sucht soweit wie möglich zu vermeiden.

Und damit wäre ich wieder bei meinem Lieblingsthema: Prävention. Die Frage, ob ich Recht habe, wenn ich hoffe, durch eine legale Abgabe von Cannabis sucht- und kriminalitätspräventive Effekte zu erzielen ist wie gezeigt müssig: es gibt (noch) keine Möglichkeit, das auszuprobieren. Wir sollten unsere Zeit also nicht damit vergeuden, über Utopien zu reden, sondern sie auf das Machbare verwenden: wie stärke ich die Prävention vor Ort? Nochmal: da freue ich mich jetzt schon auf die Diskussion im Februar.

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Albert

Das Haus verliert nichts – die Reportage hier habe ich schon 2001 geschrieben, sie aber jetzt noch einmal heraus gekramt, weil jetzt nicht nur durch dir Juso-Podiumsdiskussion eine Diskussion über Sucht angestoßen worden ist.

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